Wahlinfos

WAS WIRD GEWÄHLT?

Bei der Europawahl wählen alle BürgerInnen der EU das Europäische Parlament.
Das Europäische Parlament ist die einzige EU-Institution, die direkt von den EU-BürgerInnen gewählt wird. Das Europa-Parlament ist also die Stimme der BürgerInnen der Europäischen Union. Es ist in den Prozess der Gesetzgebung eingebunden, es wacht über die öffentlichen Gelder und es kontrolliert die anderen Institutionen, wie die Europäische Kommission oder den Rat der Europäischen Union.
Das Europäische Parlament ist also die einzige EU-Institution, bei der du mitbestimmen kannst, wer in der EU etwas mitzureden hat.
Daher ist es besonders wichtig, dass du dein Recht auf Mitbestimmung durch die Wahl nützt!


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WER DARF WÄHLEN?

Wählen darfst du ab 16. Das heißt alle ÖsterreicherInnen, die am Tag der Europawahl, also am 7. Juni 2009, das 16. Lebensjahr vollendet haben, dürfen wählen. Dasselbe gilt für EU-BürgerInnen, die in Österreich wohnen und in die EuropawählerInnen-Evidenz eingetragen sind.
Österreich ist übrigens das einzige Land der EU, indem bereits ab 16 gewählt werden darf. In allen anderen Ländern darf erst ab 18 gewählt werden.

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WIE WIRD GEWÄHLT?

WÄHLEN IM WAHLLOKAL

Grundsätzlich kannst du deine Stimme in deiner Gemeinde abgegeben, in der du wohnst bzw. deinen Hauptwohnsitz gemeldet hast. Entscheidend dafür ist der Stichtag, der auf den 31. März 2009 festgelegt worden ist. Dort, wo du zu diesem Zeitpunkt deinen Hauptwohnsitz hast, bist du auch stimmberechtigt. In vielen Gemeinden werden die genauen Adressen der Wahllokale am Schwarzen Brett des Gemeindeamtes ausgehängt oder mittels Postwurfsendungen bekannt gegeben. Dadurch erfährst du, wo dein Wahllokal genau ist.

Zum Ablauf der Wahl selbst:
Deine Stimme kannst du nur abgeben, wenn du einen gültigen, amtlichen Lichtbildausweis in dein Wahllokal mitbringst. Also zum Beispiel: Personalausweis, Führerschein, Reisepass. Kein amtlicher Lichtbildausweis ist zum Beispiel der Meldezettel, der Schülerausweis oder deine Netzkarte.
In deinem Wahllokal überreichst du dem Leiter bzw. der Leiterin der dortigen Wahlbehörde deinen amtlichen Lichtbildausweis. Nachdem deine Identität festgestellt wurde, bekommst du den amtlichen Stimmzettel und ein Kuvert und darfst die Wahlzelle betreten. Jetzt bist du allein. Niemand schaut dir über die Schulter. 

Wenn du deine Stimme abgegeben hast, steckst du den Stimmzettel in das Kuvert, klappst es zu und wirfst es in die Urne. Dann wird dein Name abgehakt und du kriegst deinen Ausweis wieder.

Du hast nur fünf Minuten gebraucht, um eine wichtige Entscheidung für deine Zukunft zu treffen und du hast an freien und geheimen Wahlen teilgenommen – ein Grundrecht, für das Menschen in anderen Ländern kämpfen und ihr Leben aufs Spiel setzen.

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WÄHLEN MIT EINER WAHLKARTE

Wenn du am 7. Juni 2009 nicht in deiner Heimatgemeinde sein kannst oder willst, organisiere dir rechtzeitig eine Wahlkarte und das Problem ist gelöst. Das kostet nichts und geht ganz einfach.

Die Wahlkarte kannst du bei deiner Gemeinde, in deren Wählerevidenz du eingetragen bist, mündlich oder schriftlich (im Postweg, per Telefax gegebenenfalls auch per E-Mail oder über die Internetmaske der Gemeinde)  ab sofort beantragen. Bis 3. Juni 2009 kannst du schriftlich eine Wahlkarte beantragen;für mündliche Anträge (hier ist dein persönliches Erscheinen notwendig!) kannst du dir auch bis zum 5. Juni 2009, 12.00 Uhr Zeit lassen.

Mit der Wahlkarte kannst du in jedem Wahllokal in Österreich deine Stimme abgeben. Auch dafür benötigst du einen gültigen Ausweis. Das verschlossene Kuvert mit der Wahlkarte gibst du nach Stimmabgabe an den/die Leiter/in der Wahlbehörde. Die leiten dann deinen Stimmzettel im verschlossenen Kuvert an die für dich zuständige Stelle weiter.

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BRIEFWAHL

Wenn du am 7. Juni 2009 nicht zuhause bist oder keine Zeit hast, dann kannst du auch von der sogenannten „Briefwahl“ Gebrauch machen. Ganz wichtig ist: Vom Ausland kann man NUR mittels Briefwahl wählen.
Für die Briefwahl benötigst du zunächst eine Wahlkarte.
Du kannst dann deine Stimme sofort nach Erhalt der Wahlkarte abgeben und musst damit nicht bis zum Wahltag warten. Die Wahlkarte ist ein verschließbares Kuvert. In der Wahlkarte befinden sich der amtliche Stimmzettel sowie ein Wahlkuvert. Auf der Wahlkarte findest du die Beschreibung zur Ausübung der Briefwahl.

Und so funktioniert es:
  • zunächst entnimmst du den amtlichen Stimmzettel sowie das gummierte Wahlkuvert;
  • den amtlichen Stimmzettel muss du dann persönlich, unbeobachtet und unbeeinflusst ausfüllen;
  • den ausgefüllten amtlichen Stimmzettel legst du dann in das Wahlkuvert, dieses verschließt du und gibst es in die „Wahlkarte“ zurück;
  • dann erklärst du durch deine Unterschrift auf der Wahlkarte eidesstattlich, dass du den amtlichen Stimmzettel persönlich, unbeobachtet und unbeeinflusst ausgefüllt hast;
  • schließlich klebst du die Wahlkarte zu und musst dich um eine rasche Übermittlung an die zuständige Bezirkswahlbehörde kümmern.
  • Die Wahlkarte muss spätestens am achten Tag nach dem Wahltag bis 14.00 Uhr dort einlangen, um in die Ergebnisermittlung einbezogen werden zu können.
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WAS UNTERSCHEIDET GÜLTIGE VON UNGÜLTIGEN STIMMEN?

Eine Stimme ist dann gültig, wenn am amtlichen Stimmzettel (den bekommst du im Wahllokal oder mit der Wahlkarte) eindeutig der sogenannte »Wählerwille« erkennbar ist. Es muss bei der Auszählung der Stimmen also vollkommen klar sein, welche Partei du wählen wolltest. Am sichersten ist es, wenn du einfach ein Kreuz in den Kreis bei der Partei machst, die du wählen willst. Du kannst aber auch alle anderen Parteien durchstreichen – auch dann ist deine Stimme gültig. Von schriftlichen Kommentaren am Stimmzettel raten wir eher ab. Wenn du den Parteien etwas mitteilen willst, dann sag’s ihnen während des Wahlkampfes – jetzt hören sie dir sicherlich zu!

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WEITERE INFORMATIONEN

Wenn du noch mehr Infos zur Wahl benötigst dann erhältst du hier alles Wissenswerte:
Jugendinfos.cc
Österreichisches Jugendportal
Bundeskanzleramt - "Zukunft Europa"
www.bmi.gv.at

Wenn du Infos zur Wahl auch als Broschüre haben möchtest, schreib einfach ein E-Mail an office@jugendvertretung.at


Frage des Tages
"Wenn Sie eine einzige Sache auf EU-Ebene für junge Menschen ändern könnten, was wäre das?"
Hast du eine Frage an die KandidatInnen? Dann stell sie hier und du bekommst von den KandidatInnen schon bald deine Antwort! Damit dir deine Entscheidung bei der Europawahl leichter fällt!



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